Das einheitliche Patentsystem stellt die bedeutendste Veränderung im europäischen Patentrecht der letzten 50 Jahre dar; es wird einen einheitlichen Ansatz für die Patenterteilung und -verfolgung in den 17 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten schaffen, und es wird erwartet, dass weitere Mitgliedstaaten in Zukunft beitreten werden.
Wenn Sie für die Verwaltung von Patentbeständen in Europa verantwortlich sind, müssen Sie unbedingt die Auswirkungen des neuen einheitlichen Patentsystems verstehen und sie in alle bestehenden oder neuen Patentstrategien, die Sie planen, einbeziehen. Das neue System wird erhebliche Auswirkungen auf die Bereiche Validierung, Erneuerung, Übersetzungen und Rechtsstreitigkeiten haben.
Sobald die Änderungen am 1. Juni 2023 in Kraft treten, werden alle derzeitigen europäischen Rechte in den Mitgliedstaaten dem UPC und den nationalen Gerichten unterliegen.
Gemäß der UPC-Vereinbarung können Organisationen aus dem UPC aussteigen, solange noch keine Klage vor dem UPC oder einem nationalen Gericht in Bezug auf diese Patente eingereicht wurde. Das Opt-Out gilt für die gesamte Laufzeit des Patents, kann aber jederzeit zurückgezogen werden, es sei denn, es wurde ein nationaler Rechtsstreit eingeleitet. Das Opt-Out-Verfahren steht während der ersten sieben Jahre der Tätigkeit des UPC zur Verfügung, die als Übergangszeit bezeichnet wird.
Unternehmen können sich aus verschiedenen Gründen für ein Opt-Out aus dem UPC (Einheitliches Patentgericht) entscheiden, z. B. aus Gründen der rechtlichen Strategie, aus finanziellen Erwägungen und aus Gründen der geografischen Ausdehnung.
Symphony, das Flaggschiff unter den IP-Management-Systemen von MaxVal, ist vollständig mit dem UPC integriert. Mit Symphony können Benutzer Entscheidungen über Einheitspatente und erteilte Patente verfolgen. Sie können auch ein UPC-Fallverwaltungsprogramm verwenden, um Opt-Outs (und die Rücknahme von Opt-Outs) problemlos einzureichen.
Darüber hinaus steht unser Serviceteam zur Verfügung, um alle administrativen Aufgaben im Zusammenhang mit dem Opting-Out aus dem UPC zu erledigen.
Benötigen Sie Hilfe beim UPC Opt-Out? Kontaktieren Sie uns noch heute.
