Willkommen zu den IP Five in 5 von MaxVal, Ihrer schnellen Zusammenfassung der fünf wichtigsten IP-Nachrichten in weniger als fünf Minuten. In dieser Ausgabe geht es um die Erhöhung der USPTO-Gebühren, die Anschuldigungen von OpenAI gegen DeepSeek, den Markenrechtsstreit von Bacardi und mehr.
USPTO führt neue Gebührenerhöhungen für Patente und Warenzeichen ein
Mit Wirkung vom 19. Januar 2025 hat das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) eine Reihe von Gebührenanpassungen vorgenommen, die sich sowohl auf Patent- als auch auf Markenanmeldungen auswirken. Die neue Gebührenordnung sieht eine Erhöhung der Patentgebühren um insgesamt 7,5 % vor, wobei bestimmte Gebühren sogar noch stärker angehoben werden. Insbesondere wurde ein neuer Zuschlag in Höhe von 2.700 USD für Fortsetzungsanmeldungen eingeführt, die mehr als sechs Jahre nach dem ursprünglichen Anmeldetag eingereicht werden, und 4.000 USD für Anmeldungen, die nach neun Jahren eingereicht werden. Die Gebühren für Markenanmeldungen sind ebenfalls gestiegen, mit einer Grundgebühr von 350 $ für elektronische Anmeldungen und zusätzlichen Zuschlägen für bestimmte Identifikations- und Informationsanforderungen.
OpenAI beschuldigt DeepSeek der unbefugten Nutzung von KI-Technologie
OpenAI hat das chinesische KI-Startup DeepSeek beschuldigt, seine proprietären Modelle zum Training eines konkurrierenden Open-Source-KI-Systems zu verwenden und damit möglicherweise gegen Vereinbarungen über geistiges Eigentum zu verstoßen. OpenAI wirft DeepSeek vor, eine als "Destillation" bekannte Technik angewandt zu haben, bei der die Ergebnisse größerer Modelle zur Verbesserung kleinerer Modelle verwendet werden, was gegen die Nutzungsbedingungen von OpenAI verstößt. Dieser Streit unterstreicht die wachsende Besorgnis über geistige Eigentumsrechte in der sich schnell entwickelnden KI-Branche.
Bacardis Rechtsstreit um das Markenzeichen "Havana Club" geht weiter
Ein Bundesgericht in Virginia hat gegen Bacardi in seinem laufenden Rechtsstreit mit dem USPTO über die Rechte an der Marke "Havana Club" entschieden. Das Gericht wies die Klage von Bacardi gegen die Entscheidung des USPTO ab, die Marke für Cubaexport, eine kubanische Regierungsbehörde, zu verlängern. Bacardi plant, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen und argumentiert, dass das USPTO geltendes Recht und Vorschriften missachtet habe. Dieser Fall verdeutlicht die Komplexität von Markenrechten, insbesondere bei Marken mit geopolitischen Bezügen.
Der wachsende Einfluss des Einheitlichen Patentgerichts in Europa
Seit seiner Gründung vor 18 Monaten hat das Einheitliche Patentgericht (UPC) einen erheblichen Einfluss auf Patentstreitigkeiten in ganz Europa. Seit dem 1. Januar 2025 sind beim UPC 635 Fälle in erster Instanz eingegangen, darunter 239 Patentverletzungsklagen. Das Gericht hat sowohl einstweilige als auch dauerhafte Verfügungen gegen Hersteller erlassen und damit seine Autorität und die große Reichweite seiner Entscheidungen in allen 18 Mitgliedsstaaten unter Beweis gestellt.
USPTO veröffentlicht Strategie für künstliche Intelligenz
Im Januar 2025 veröffentlichte das USPTO seine Strategie für künstliche Intelligenz, in der es Initiativen zur Entwicklung von IP-Politiken zur Förderung inklusiver KI-Innovationen vorstellt. Die Strategie betont, wie wichtig es ist, den Rahmen für geistiges Eigentum so anzupassen, dass er den einzigartigen Herausforderungen und Chancen der KI-Technologien gerecht wird und sicherstellt, dass das System des geistigen Eigentums bei der Förderung von Innovationen robust und effektiv bleibt.
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